Saturday, June 2, 2012

Mr. Dotcom und Megaupload (2)

Der Herr Dotcom lebt in einer riesigen Villa ganz in der Nähe wo wir wohnen. Ziemlich große Villa, deren Unterhalt pro Monat schlappe 30.000 Dollar kostet. Nicht schlecht, aber zurück zur Story.

Die neuseeländischen Behörden bekommen also die Nachfrage diesen Herrn festzunehmen. Die Behörden sind dann mit einem Hubschrauber und etlichen Mannschaften in seine Villa eingerückt. Ich stelle mir das so vor wie in den guten Actionfilmen, nur geschossen wurde Gott sei Dank nicht. Die haben Herrn Dotcom festgenommen und – jetzt kommt's – alle Konten, Grundbesitz, Autos, Geld usw. usw, einfach alles was er besitzt konfisziert.

Das Ergebnis: Der Herr Dotcom hatte nicht einmal mehr Geld um seine eigene Verteidigung anzustrengen. Wie denn, wenn alle Assets beschlagnahmt wurden.

Nach vier Wochen Untersuchungshaft (ca.) wurde er wieder freigelassen und unter Hausarrest gestellt, mit so einer elektronischen Fußfessel. Er hatte wohl doch noch einen Rechtsanwalt gefunden der ihn aus der Haft raus holen konnte.

Die kamen so richtig filmmässig, so mit Hubschrauber, dicken Autos
und gleich mehreren Transportern um die ganzen beschlagnahmten
Güter abzutransportieren, ...


Dann hat Herr Dotcom Schritt für Schritt weitere Erfolge erzielt: Zunächst wurden ihm alle Zinseinnahmen zugesprochen, damit er seinen täglichen Bedarf und seinen Rechtsanwalt bezahlen kann. Dann wurden ihm erste Assets wie Auto zurückgegeben, und dieser Tage wurde ihm wieder die elektronische Fessel angenommen. Er kann sich frei bewegen, muss sich nur innerhalb einer bestimmten Zeit bei der Polizei melden.

Schritt für Schritt kommt jetzt auch heraus, dass die Behörden einfach blind den Aussagen und Anschuldigungen der amerikanischen Behörden gefolgt sind. Es wurde nichts in Frage gestellt, keine Beweise angefordert. Es wurden Assets beschlagnahmt die die Behörden in Neuseeland hätten gar nicht in Beschlag nehmen durften. Mittlerweile steht der gesamte Polizeieinsatz unter Kritik und es gibt eine Untersuchung die die Rechtmäßigkeit der Aktionen weiter untersuchen soll. Es sollen Unterlagen gefehlt haben, die einen derartigen Einsatz auf rechtlich korrekten Füßen stellt usw. usw.



In Neuseeland kann sich jeder ein Nummernschild "kaufen".
Mr. Dotcom hatte Autos mit den Kennzeichen "Mafia", "Police"
(das fand ich ja schon irgendwie klasse!) und "Prison"
(=Gefängnis). Was solls, sind doch nur Nummernschilder. aber
manche TV Kommentatoren haben das in den Mittelpunkt ihrer
Berichterstattung gestellt,...


Dass ganze lässt einfach ein gewisses Unbehagen zurück. Man kann denken was man will, aber immer wieder muss ich an folgendes denken: „Wenn Du jemanden loshaben willst, beschuldigst Du ihn schwerer Verbrechen und sorgst dafür dass alle Assets beschlagnahmt werden. Ziel ist, das der Beschuldigte keine finanzielle Mittel mehr besitzt sich zu verteidigen. Die betroffene Person kann sich ja selber verteidigen. Du schickst ein paar gute Rechtsanwälte ins Gefecht und sorgst dafür dass Du einen gewissen Teil der Assets zugesprochen bekommst.“

Der neuseeländische Staat bzw. Rechtsystem hat sich keinen großen Gefallen getan. Ich hätte erwartet, dass die Behörden sicherlich den Anschuldigungen nachgehen müssen und ihre eigenen Untersuchungen anstellen. Dann zu einem eigenen Urteil kommen und dann unter rechtlich einwandfreien Maßnahmen weiter agieren. Schließlich ist Neuseeland ein eigenständiger Rechtsstaat und nicht einfach nur ein „Verlängerter Arm“ der USA.

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